Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Hot Wire Bass GbR
Inhaber Bert Gerecht
Vorm Kreuz 6
55592 Desloch
Fon 06753/94571
Fax 06753/94572
E-Mail: bert@hotwire-bass.de
Stand: 1.11.2011
Bankverbindung:
Bank: Sparkasse Rhein-Nahe
Konto: 10076792
BLZ: 560 501 80
§1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Firma Hot Wire Bass und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Die Firma Hot Wire Bass behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die Firma Hot Wire Bass sind ausgeschlossen.
3. Speziell auf Kundenwunsch bestellte oder angefertigte Waren sind von Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen. Das Recht der Rückgabe bei begründeten Mängeln bleibt hiervon unberührt.
§2 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr der Firma Hot Wire Bass. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
2. Sämtliche Preise sind Barzahlungspreise inkl. 19 % Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs- und Transportkosten.
3. Transportschäden und offensichtliche Mängel
a) Erkennt der Kunde bei Erhalt der Lieferung Schäden an der Verpackung, so sollte er sich bei der Annahme der Ware von dem Transportunternehmer die Beschädigung schriftlich bestätigen lassen und uns hierüber informieren. Es wird empfohlen, die Schäden an der Verpackung zu fotografieren.
b) Offensichtliche Transportschäden an der gelieferten Ware sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Auslieferung der Ware dem Transportunternehmen als auch uns mitzuteilen.
c) Offensichtliche Mängel an der gelieferten Ware sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Auslieferung der Ware uns anzuzeigen. Die Frist wird durch Absenden der Anzeige innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware eingehalten.
Die Frist wird durch Absendung der Anzeige innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware eingehalten. Die Anzeige muss in Textform erfolgen: per eMail, Brief, Telefax etc. an: Hot Wire Bass, Vorm Kreuz 6, 55592 Desloch, Fax 06753794572, E-Mail: bert@hotwire-bass.de
4. Lieferbedingungen und Lieferzeit
Soweit nicht anders vereinbart, Bestand vorausgesetzt, liefern wir Ihnen innerhalb einer Woche nach Erhalt der Bestellung. Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit werden wir Sie unverzüglich informieren und eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstatten.
5. Bei auf Kundenwunsch anzufertigenden Instrumenten wird die Lieferzeit individuell festgelegt.
6. Schadensersatzansprüche gegen die Firma Hot Wire Bass wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
§3 Rückgaberecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Hot Wire Bass GbR
Inhaber Bert Gerecht
Vorm Kreuz 6
55592 Desloch
Fax 06753/94572
E-Mail: bert@hotwire-bass.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr.
Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an
Hot Wire Bass GbR
Inhaber Bert Gerecht
Vorm Kreuz 6
55592 Desloch
Fax 06753/94572
E-Mail: bert@hotwire-bass.de
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Das Rückgaberecht ist vollständig ausgeschlossen, soweit Waren nach Wunsch des Kunden angefertigt werden. Machen Sie von Ihrer Möglichkeit der Rückgabe Gebrauch, sind wir berechtigt, für die Zeit des Verbleibs der Ware bei Ihnen eine angemessene Nutzungsvergütung zu verlangen. Des Weiteren haben Sie, wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, uns die Wertminderung oder den Wert der Ware zu ersetzen, soweit Sie die Ware nicht ordnungsgemäß zurücksenden können, weil Sie die Verschlechterung, den Untergang oder die anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten haben.
Bei Bestellungen aus dem Ausland haben Sie im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
§4 Gewährleistungen und Schadensersatzansprüche
1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder eines von der Firma Hot Wire Bass nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
2. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
3. Nimmt der Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen ihm Gewährleistungsansprüche in dem nachstehend beschriebenen Umfang nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.
4. Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden stehen dem Kunden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigenpflicht gemäß §2 Ziffer 3 nachgekommen ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des §13 BGB ist.
5. Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt 24 Monate. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang zu laufen. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Waren beträgt ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren ein Jahr und für gebrauchte Waren sechs Monate ab Gefahrenübergang.
6. Liegt ein von der Firma Hot Wire Bass zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die Firma Hot Wire Bass nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des §13 BGB, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die Firma Hot Wire Bass ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Die Firma Hot Wire Bass behebt den Mangel auf ihre Kosten in ihrer Firma.
Die Rücksendung der Ware kann frei – durch Anforderung eines sogenannten „Free-Way-Gutscheines“- an die Firma Hot Wire Bass erfolgen. Es bleibt der Firma Hot Wire Bass aber überlassen, ob sie die Mängelbeseitigung von einem anderen, dem Wohnort des Kunden nähergelegenen Fachmann, ausführen lässt. Ist die Firma Hot Wire Bass zu dieser Leistung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über einen angemessenen Zeitraum hinaus aus Gründen, die die Firma Hot Wire Bass zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
7. Soweit sich nicht aus Nr. 8 etwas anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Insbesondere sind Schadensersatzansprüche im Rahmen der Gewährleistung wegen Mangelfolgeschäden, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Beratungsfehler oder aus unerlaubter Handlung gegen die Firma Hot Wire Bass oder ihre Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
§5 Fälligkeit und Zahlungsbedingungen
1. Die Rechnungen der Firma Hot Wire Bass sind – soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde – unverzüglich und ohne Abzug zahlbar.
2. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises in Verzug, so ist die Summe des Kaufpreises während des Verzuges mit fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes vom 9. Juni 1998 zu verzinsen. Falls der Firma Hot Wire Bass ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma Hot Wire Bass berechtigt, diesen geltend zu machen.
§6 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Firma Hot Wire Bass. Bei Verträgen mit Verbrauchern, §13 BGB, behält sich die Firma Hot Wire Bass das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma Hot Wire Bass gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma Hot Wire Bass und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma Hot Wire Bass ab. Die Firma Hot Wire Bass nimmt diese Abtretung an.
§7 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
2. Soweit gesetzlich zulässig, ist der Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen aus den mit der Firma Hot Wire Bass bestehenden Geschäftsbeziehungen der Sitz des Verkäufers. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Käufers.
3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen die Firma Hot Wire Bass ist Bad Kreuznach. Dieses gilt auch für Klagen der Firma Hot Wire Bass gegen den Kunden soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollten Sie weitere Fragen zu unseren Geschäftsbedingungen haben, senden Sie bitte eine Email an bert@hotwire-bass.de
Datenschutz
Gemäß Datenschutzgesetz wird darauf hingewiesen, dass Daten aus Geschäftsvorgängen in der Datenverarbeitungsanlage des Verkäufers abgespeichert werden. Informationen, die wir von Ihnen bekommen nutzen wir für die Abwicklung von Bestellungen, Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen, sowie die Abwicklung der Zahlung.
Wir geben Ihre Informationen ausschließlich zu folgenden Zwecken an Dritte weiter: Wir beauftragen andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben für uns u.a. Paketlieferungen, Sendung von Briefen oder e-mails, Abwicklung von Zahlungen. Diese Dienstleister haben Zugang zu persönlichen Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben dienen. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, die Informationen gemäß den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.
Hinweis auf Beteiligung am Befreiungssystem der Landbell AG
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4113677) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de
Hinweis zur Batterieverordnung
Als Verkäufer von Batterien und Akkumulatoren Gemäß § 12 Satz 1 Nr.1-3 BattV weisen wir Sie darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien und Akkumulatoren gesetzlich verpflichtet ist. Die Entsorgung der Batterien und Akkumulatoren im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Sie können die Batterien und Akkumulatoren in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe ( z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgeben.
Von uns erhaltene Batterien und Akkumulatoren können Sie nach Gebrauch unentgeltlich bei uns zurückgeben oder ausreichend frankiert an uns zurücksenden. Batterien oder Akkumulatoren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol der durchkreuzten Mülltonne, ähnlich wie das nebenstehende Symbol, gekennzeichnet. In unmittelbarer Nähe des Mülltonnen-Symbols befinden sich die chemischen Bezeichnungen der Schadstoffe. Die Abkürzungen bedeuten: „Cd“ für Cadmium, „Li“ für Lithium, „Li-Ion“ für Lithium-Ionen, „Ni“ für Nickel, „Mh“ für Metallhybrid, „Pb“ für Blei, „Zi“ für Zink, „Hg“ für Quecksilber.
